Deutschland, wohin gehst du?

https://www.manova.news/artikel/die-umerziehungsagenda

Langsam wird's eng in Deutschland

"Die meisten von uns sind wohl schon mehr als einmal als rechts geframt worden.
Waren Sie Coronamaßnahmen-Skeptiker? Rechts!
Sind Sie für Frieden mit Russland? Rechts!
Sind Sie gegen das Gaza-Bombardement? Rechts!
Sind Sie gegen Geschlechtsoperationen und Hormongaben bei Minderjährigen im Kontext der „Trans“-Mode? Rechts!
Haben Sie mit den demonstrierenden Bauern und Lastwagenfahrern sympathisiert? Rechts!
Haben Sie sich nicht mit der gebührenden Inbrunst an den Demonstrationen „für Demokratie“ in den letzten Wochen beteiligt? Rechts!

Sehr vieles spricht dafür, dass es mit den neuen Beschlüssen und Vorhaben der Bundesregierung Ihnen und mir an den Kragen geht. Dazu muss man sich die Mühe machen, die jüngste Pressekonferenz von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang und dem Präsidenten des Bundeskriminalamts (BKA) Holger Münch genauer anschauen, auch wenn dies alles andere als eine angenehme Erfahrung ist.......

Der schwerwiegendste Schlag gegen die Demokratie liegt auf einer Ebene oberhalb alltäglicher politischer Richtungskämpfe. Das Schlimmste ist ein Überhandnehmen staatlicher Machtbefugnisse bei gleichzeitigem massiven Niveauverlust des politischen Personals. Das Gefährlichste ist die Einschränkung des Rechts und der praktischen Möglichkeit für die Bürger, Gegenwehr zu organisieren oder zumindest ein entsprechend kritisches „Denk- und Sprachmuster“ in der Bevölkerung zu erzeugen. Sind der kritischen Gegenöffentlichkeit erst einmal die Zähne gezogen, ist weiterem Demokratieabbau Tür und Tor geöffnet. Man zerstört die Demokratie mit ebenjenen Maßnahmen, mit denen man sie zu schützen vorgibt."

Exakt! Und auf diesem Weg befindet sich Deutschland im Jahre 2024
......

Deutschland, wohin gehst du?

Die zeitige deutsche Regierung strebt eine Staatsform an, in der auf gar keinen Fall das Volk die Herrschaftsgewalt ausüben kann. Die in unserem Grundgesetz beschriebene Demokratie zeichnet ein Mehrparteiensystem aus, gerade wird daran gearbeitet, eine Partei aus dem Mehrparteiensystem zu eliminieren.

Man möchte noch vor den Landtagswahlen in diesem Jahr ein Parteiverbot für die AFD erreichen, damit wäre eine unliebsame Opposition beseitigt. Und dann wird alles gut, es könnte dann unaufgeregt weiterregiert werden?

Im Herbst will die BSW zu den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen antreten. Sollte es zu einem AFD-Parteiverbot kommen, böte sich den "rechtsextremen" Wählern bereits eine Alternative an. Die BSW vertritt ähnliche Positionen in der Migrationsfrage und Energieversorgung sowie zu Waffenlieferungen in die Ukraine.

Ob Faeser dann unsere Demokratie auch durch "Linksextremismus" gefährdet sehen wird? ;-)